Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Leistungen von App-Entwicklung.app, einem Angebot der CodePartner GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Beratungs-, Konzeptions-, Design-, Entwicklungs-, Integrations-, Wartungs- und sonstige digitale Leistungen, die über App-Entwicklung.app angebahnt werden und von CodePartner GmbH erbracht werden.

Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nur auf Grundlage einer gesonderten individuellen Vereinbarung geschlossen; diese AGB gelten für solche Verträge nicht.

Diese AGB werden nur Vertragsbestandteil, wenn im jeweiligen Angebot oder Vertrag ausdrücklich auf ihre Geltung hingewiesen wird und der Auftraggeber in zumutbarer Weise die Möglichkeit erhält, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen.

2. Vertragsschluss und Rangfolge

Darstellungen auf dieser Website stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch Annahme eines individuellen Angebots, durch Unterzeichnung einer Vertragsunterlage oder durch eine andere eindeutige beiderseitige Vereinbarung zustande.

Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder Vertrag gehen diesen AGB vor. Leistungsbeschreibung, Angebot, gegebenenfalls Projektplan und diese AGB bilden zusammen die Vertragsgrundlage, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde.

3. Leistungsumfang

Art und Umfang der geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise der individuellen Leistungsbeschreibung. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet.

Technische Empfehlungen beruhen auf den bei Projektbeginn bekannten Anforderungen und Rahmenbedingungen. Ändern sich Anforderungen, Plattformvorgaben, APIs, App-Store-Regeln oder sonstige technische Rahmenbedingungen, kann eine Anpassung von Aufwand, Zeitplan und Vergütung erforderlich werden.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für das Projekt erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugangsdaten, Ansprechpartner, Freigaben und Entscheidungen rechtzeitig zur Verfügung. Er ist dafür verantwortlich, dass von ihm bereitgestellte Inhalte und Materialien rechtmäßig verwendet werden dürfen.

Verzögerungen oder Mehraufwand, die durch verspätete, unvollständige oder fehlerhafte Mitwirkung entstehen, können vereinbarte Termine verschieben und zusätzlichen vergütungspflichtigen Aufwand verursachen.

5. Änderungen und Zusatzleistungen

Änderungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden vor der Umsetzung hinsichtlich Auswirkungen auf Aufwand, Vergütung und Terminplanung abgestimmt. Zusatzleistungen werden nur ausgeführt, wenn eine Beauftragung oder eine anderweitig eindeutige Freigabe vorliegt.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Vergütung, Abrechnungsmodell, Meilensteine und Zahlungsziele ergeben sich aus dem individuellen Angebot oder Vertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Soweit keine besondere Regelung getroffen wurde, gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Fälligkeit und zum Zahlungsverzug.

7. Termine und Projektlaufzeit

Verbindliche Termine oder Fristen bestehen nur, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Projektpläne und Schätzungen sind ansonsten Planungsgrundlagen.

Verschieben sich notwendige Mitwirkungen, Freigaben oder Entscheidungen des Auftraggebers, verlängern sich hiervon betroffene Termine angemessen. Gleiches gilt bei nachträglichen Änderungen des Leistungsumfangs.

8. Abnahme bei werkvertraglichen Leistungen

Soweit eine Leistung werkvertraglichen Charakter hat und eine Abnahme gesetzlich oder vertraglich vorgesehen ist, erfolgt die Abnahme nach den gesetzlichen Vorschriften und den im Angebot oder Projektplan vereinbarten Abnahmekriterien.

Teilabnahmen oder besondere Abnahmeverfahren gelten nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.

9. Nutzungsrechte und Drittkomponenten

Umfang, Dauer, Gebiet und Exklusivität der Nutzungsrechte an individuell erstellten Arbeitsergebnissen richten sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. Fehlt eine ausdrückliche Rechtevereinbarung, gelten die gesetzlichen Regelungen.

Für Open-Source-Komponenten, Bibliotheken, Frameworks, Schriftarten, Plattformen oder sonstige Bestandteile Dritter gelten zusätzlich deren jeweilige Lizenz- und Nutzungsbedingungen. Soweit Drittanbieterleistungen erforderlich sind, können hierfür eigene Verträge, Konten und Kosten des Auftraggebers notwendig sein.

10. App Stores und Dienste Dritter

Entscheidungen von Apple, Google oder anderen Plattformbetreibern über Freigabe, Ablehnung, Verfügbarkeit oder Änderungen ihrer Dienste liegen außerhalb unseres Einflussbereichs. Eine bestimmte Freigabe oder dauerhafte Verfügbarkeit eines Drittanbieterdienstes wird daher nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

11. Mängel und Haftung

Für Mängel sowie für Schäden gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im individuellen Vertrag keine wirksame abweichende Regelung getroffen wurde. Eine Einschränkung gesetzlich zwingender Haftung, insbesondere für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, erfolgt durch diese AGB nicht.

12. Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Parteien behandeln nicht allgemein bekannte geschäftliche und technische Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich, soweit sich die Vertraulichkeit aus der Natur der Information ergibt oder ausdrücklich vereinbart wurde.

Erfordert ein Projekt eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag, wird vor Beginn der entsprechenden Verarbeitung eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO geschlossen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

13. Vertragsbeendigung

Kündigungs- und Rücktrittsrechte richten sich nach der individuellen Vereinbarung und den gesetzlichen Vorschriften. Bereits vertragsgemäß erbrachte Leistungen und entstandene Aufwände sind nach den vertraglichen beziehungsweise gesetzlichen Regelungen abzurechnen.

14. Verbraucherstreitbeilegung

CodePartner GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dessen Anwendung nicht zwingend vorgeschrieben ist.

Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist, ist Gerichtsstand der Sitz von CodePartner GmbH. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.

16. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

Stand: 11. Oktober 2026